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By Philipp Bennecke

Vorliegende Arbeit ist während der Zeit entstanden, in der der Verfasser als Ver­ treter des deutschen Kohlenbergbaus bei den Europäischen Behörden in Luxemburg tätig struggle. Schon seit 1958 battle hier die Frage nach der Notwendigkeit von Unter­ stützungsmaßnahmen für den europäischen Kohlenbergbau in den Vordergrund ge­ treten. Dies warfare der Anlaß, nähere Untersuchungen über die Subventionspolitik der Hohen Behörde der EGKS und ihre Auswirkungen auf den Kohlenbergbau anzustel­ len. Zugute kam dem, daß sich der Verfasser fünf Jahre - von 1959 bis 1964 - am Orte des Geschehens selbst sowie auf Grund seiner beruflichen Tätigkeit direkt in dem politischen Spannungsfeld zwischen Europäischen Behörden und dem wirtschaftenden Bergbau befand. Herr Professor Dr. Burkhardt Röper hat die Arbeit in freundlicher Weise betreut. Ihm sei zuallererst für die Förderung und Hilfe gedankt, die er dem Autor hat zuteil werden lassen. Dank gilt auch Herrn Professor Dr. Vormbaum für die wertvollen Ratschläge bei der letzten überarbeitung der vorliegenden Schrift. Dank sei ebenfalls den Beamten der Hohen Behörde der EGKS abgestattet. Aus vielen Gesprächen mit ihnen konnten fruchtbare Anregungen zu dieser Arbeit gewonnen werden. Abschlie­ ßend sei der langjährigen Sekretärin in der Geschäftsstelle Luxemburg des deutschen Kohlenbergbaus, Fräulein Brunhilde MicheIe, gedankt für die freundliche Hilfe beim Schreiben und der Durchsicht der Arbeit.

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2 litt. a) 38,13 38,13 76,26 2. 2 litt. c) 5,15 5,15 10,30 3. Vertragsbeihilfe hauptsächlich zugunsten des Borinage-Reviers 6,80 48,06 54,86 50,08 91,34 141,42 Zusammen: Quelle: Hohe Behörde: Siebenter Gesamtberidtt, Stat. Anhang, Tab. 16. 47 48 Hohe Behörde: Siebenter Gesamtbericht, Stat. Anhang, Tab. 16. Hohe Behörde: Sechster Gesamtbericht, Ir. , S. 45. 46 Drittes Kapitel gefördert, also rund 18% der damaligen belgischen Kohleförderung 49 • Hauptsächlich zugunsten der Borinage-Zechen hatte die belgische Regierung in den Jahren nach dem letzten Kriege bestimmte Subventionen - die sog.

2 MUV schöpfen, wonach sie mit Zustimmung des Ministerrats durch Kredite Arbeiten und Einrichtungen unterstützen kann, »die ... dazu beitragen, die Produktion zu steigern, die Gestehungskosten zu senken oder den Absatz der ... « ce) Gewährung von Krediten an die Kohle- und Stahl unternehmen Die nach Art. 49 MUV aufgenommenen Anleihen darf die Hohe Behörde entsprechend Art. 51 § 1 MUV nur zur Gewährung von Krediten verwenden. Besonders im Anfang ihrer Tätigkeit hat sie von dieser Möglichkeit umfangreichen Gebrauch gemacht.

Vgl. : »Das Recht der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl« (München/Berlin 1954, S. ). Mit der Entscheidung 1/53, Amtsblatt EGKS, 2. Jg. Nr. 1, S. 4, verfügte die Hohe Behörde, daß die Ausgleichsumlage von den Kohlenrevieren der Bundesrepublik und der Niederlande aufzubringen war. Zweites Kapitel 30 stens gleichkommen. Damit beabsichtigte der Gesetzgeber, die betreffenden Regierungen eng an das durch diese Bestimmung vorgesehene Beihilfeprogramm zu binden. Die Ausgleidlszahlungen waren nach § 26, Abs.

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